{"id":1834,"date":"2024-09-04T13:10:40","date_gmt":"2024-09-04T11:10:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.omasgegenrechts-dresden.de\/?p=1834"},"modified":"2024-09-04T18:06:02","modified_gmt":"2024-09-04T16:06:02","slug":"erklaerung-zu-den-wahlen-in-sachsen-und-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.omasgegenrechts-dresden.de\/index.php\/2024\/09\/04\/erklaerung-zu-den-wahlen-in-sachsen-und-thueringen\/","title":{"rendered":"Erkl\u00e4rungen zu den Wahlen in Sachsen und Th\u00fcringen"},"content":{"rendered":"\n

Von Uta Saenger aus Hannover erreichte uns nach den Wahlen in Sachsen und Th\u00fcringen<\/a> folgendes Statement f\u00fcr die OMAS GEGEN RECHTS, welchem wir uns in jeder Hinsicht anschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Dass die AfD die Wahlen in Th\u00fcringen gewonnen hat und in Sachsen zweitst\u00e4rkste Kraft geworden ist, ist erschreckend, war aber leider vorauszusehen. Wir haben es hier mit einer verfassungsfeindlichen Partei zu tun, die demokratisch gew\u00e4hlt wurde, aber unsere demokratische Grundordnung zerst\u00f6ren will. Vom Verfassungsschutz wurde sie daher in Th\u00fcringen und Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuft.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Wir OMAS GEGEN RECHTS als zivilgesellschaftliche Bewegung waren unentwegt in vielen St\u00e4dten auch im Osten auf der Stra\u00dfe, haben gewarnt und aufgekl\u00e4rt. Wir werden nun nicht in Schockstarre verfallen, sondern weiterhin f\u00fcr die Demokratie k\u00e4mpfen. In B\u00fcndnissen und an der Seite der jungen Menschen, um deren Zukunft es geht.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Doch es ist auch und vor allem die Aufgabe der Politik, die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, unsere Verfassung und unsere Demokratie vor ihren Feinden zu sch\u00fctzen. Und die Politik h\u00e4tte gut daran getan, die Themen der Zivilgesellschaft ernst zu nehmen und sich auf soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zu besinnen, statt sich auf populistische Themen wie Migration zu fokussieren, die Menschenfeindlichkeit der AFD zu \u00fcbernehmen oder Ampel-Bashing zu betreiben.<\/em><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Landtage in Th\u00fcringen und Sachsen hei\u00dft das: Keine Koalition und keine gemeinsamen Gesetzesvorhaben mit der AfD. In Erinnerung an die Wahl von 1924 muss gerade in Th\u00fcringen daf\u00fcr Sorge getragen werden, dass sich die Geschichte 100 Jahre nach der Wahl 1924 nicht wiederholt. Demokratie darf nicht aufgeweicht werden. Es gibt so wenig ein bisschen Demokratie, wie man nicht ein bisschen schwanger sein kann.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Ich komme gerade von der Verleihung des Aachener Friedenspreises. Gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen aus gro\u00dfen und kleinen St\u00e4dten haben wir an die Bedeutung der Errungenschaften unserer Demokratie und unseres Grundgesetzes erinnert und die Notwendigkeit bekr\u00e4ftigt, sich weiterhin unerm\u00fcdlich und unverdrossen daf\u00fcr einzusetzen. Wir sind mehr. Und das muss so bleiben.<\/em><\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n

Erg\u00e4nzend dazu verfasste eine unserer OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN diese Botschaft von und f\u00fcr unsere Gruppe:<\/p>\n\n\n\n

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
der Ausgang der Wahl ist zwar vermutlich eine Entt\u00e4uschung f\u00fcr alle, die sich durch die verschiedensten Aktionen gegen die Entwicklung nach Rechts engagiert haben. Er sollte uns aber nicht entmutigen, denn immerhin sind die Ziele, die sich die AFD gesetzt hatte, offenkundig nicht erreicht worden. Wir wollen unsere Wirkungsm\u00f6glichkeiten nicht \u00fcbersch\u00e4tzen, aber ich bin zuversichtlich, dass unsere Aktionen vor der Wahl<\/a> gewisse Auswirkungen gezeigt haben. Was aber sicher ist: unsere Werbung in den Stadtteilen hat zumindest w\u00e4hrend dieser Zeit gezeigt, dass die Einwirkung auf die \u00f6ffentliche Meinung nicht den Rechten \u00fcberlassen wird. Wir haben gemeinsam mit anderen Gleichgesinnten Zeichen der Offenheit, Gespr\u00e4chsbereitschaft und Mitmenschlichkeit gesetzt. Mit dieser Zielsetzung sollten wir auch in Zukunft unsere Aktionen fortf\u00fchren, denn das n\u00e4chste Wahljahr wird f\u00fcr die Zukunft der ganzen Bundesrepublik von Bedeutung sein.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Mariette<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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