Veröffentlicht von Wir OMAS sind der Überzeugung, dass das Engagement gegen Rechtspopulismus, für Demokratie und für Klimaschutz eng zusammenhängen, da diese Themen mit Fragen der sozialen Gerechtigkeit und der Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen untrennbar verbunden sind.
Der Klimawandel schreitet weltweit rasant voran. Dies zeigt sich in einem Anstieg der globalen Durchschnittstemperaturen und häufigeren und intensiveren Hitzewellen, einem Anstieg des Meeresspiegels und Gefährdung der Küstenregionen durch das Schmelzen von Gletschern und Eiskappen und einer Zunahme von Extremwetterereignissen, wie Stürmen, Starkregen, Überschwemmungen und Dürreperioden.
Folgen sind insbesondere
- die Veränderung bzw. der Verlust von Lebensräumen und die Bedrohung der Ökosysteme und der Biodiversität,
- die Gefährdung der Nahrungsmittelproduktion, insbesondere durch Wassermangel, Hagelschäden, Überflutungen und neue Schädlinge und Pflanzenkrankheiten,
- gesundheitliche Risiken durch Hitzewellen, Luftverschmutzung und die Ausbreitung von Infektionskrankheiten und Allergien.
Gleichzeitig erhalten rechtspopulistische Parteien immer mehr an Zuspruch und es werden internationale Klimaziele sowie Maßnahmen für den Klimaschutz immer stärker hinterfragt oder sogar kategorisch abgelehnt.
Die Klimakrise hat erhebliche ökonomische und sozialen Auswirkungen und spaltet dadurch zunehmend unsere Gesellschaft. Dies wird von rechten Parteien und Bewegungen instrumentalisiert. Es werden gezielt Ängste geschürt, um nationalistische und rassistische Ideologien zu propagieren und das politische System und die Demokratie zu schwächen.
Rechtspopulisten lehnen Klimaschutzmaßnahmen aus verschiedenen Gründen ab:
- Es besteht eine große Skepsis gegenüber dem wissenschaftlichen Konsens über den Klimawandel und dessen Ursachen, was zu einer Ablehnung von Maßnahmen führt, die auf diesen Erkenntnissen beruhen.
- Rechtspopulisten beschwören eine Gefahr für die nationale Souveränität, da internationale Klimaschutzabkommen den Ländern Vorschriften auferlegen, die als nachteilig empfunden werden. Eine gerechte Verantwortungsübernahme gegenüber dem globalen Süden wird strikt abgelehnt.
- Klimaschutz wird als Projekt der sog. “Eliten” angesehen, die in undemokratischer Weise Klimaschutzmaßnahmen durchsetzen wollen, ohne die Auswirkungen auf die breite Bevölkerung zu berücksichtigen. Dadurch sei die individuelle Entscheidungsfreiheit gefährdet und es komme zu unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Belastungen mit Arbeitsplatzverlusten und höheren Lebenshaltungskosten.
Diesen verbreiteten rechtspopulistischen Narrativen müssen wir – neben der Verteidigung von Klimaschutzmaßnahmen – demokratische Werte wie Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Solidarität auch in Hinblick auf Flucht und Asyl entgegenstellen.
Daher ist es so wichtig, dass das Engagement für Klimaschutz und Demokratie Hand in Hand gehen.
Wenn heute die notwendigen Klimaschutzmaßnahmen blockiert werden, bestimmen morgen die klimatisch bedingten Katastrophen immer mehr unser Leben und Handeln. Damit werden die demokratischen Spielräume zunehmend kleiner, denn derartige Krisen haben den Effekt, dass sie demokratiefeindliche Tendenzen und Ideologien mit einer „Wir zuerst! – Einstellung“ weiter stärken.
Die Bekämpfung des Klimawandels muss auf demokratischer Teilhabe, Transparenz von demokratischen Prozessen, sozialer Gerechtigkeit und internationaler solidarischer Zusammenarbeit beruhen und auf Langfristigkeit angelegt sein. Dabei ist ein breiteres Bewusstsein für Klimafragen zu fördern.
Klimaschutz benötigt also eine funktionierende Demokratie, und ebenso sind schnelle und effektive Klimaschutzmaßnahmen unerlässlich für den dauerhaften Schutz unserer Demokratie.
Deshalb gehören für die OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN Klima- und Demokratiebewegung zusammen.