Veröffentlicht von Die OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN gehören zu den mehr als 1.000 Erstunterzeichner*innen des Offenen Briefes an Bundesministerin Prien und haben ihr zusätzlich eine begleitende Mail geschickt.
Sehr geehrte Frau Bundesministerin Prien,
es befremdet uns sehr, dass Sie ausgerechnet in dieser kritischen Zeit für unsere liberale Demokratie das zentrale Demokratie-Förderprogramm der Bundesregierung, “Demokratie leben!”, massiv umbauen wollen. Diese geplante Neuausrichtung bedroht etablierte Strukturen und über Jahre aufgebaute Expertise, die im Kampf gegen Extremismus, Antisemitismus, Rassismus und Radikalisierung sowie zur Demokratieförderung dringend erforderlich sind. Der drohende Verlust dieser wertvollen Ressourcen ist nicht nur bedenklich – er ist alarmierend.
Gemeinsam mit über 1.000 Erstunterzeichner*innen unterstützen wir deshalb den hier verlinkten Offenen Brief an Sie und fordern Sie auf: Nehmen Sie Abstand vom geplanten radikalen Umbau von “Demokratie leben!”. Lassen Sie uns konstruktiv ins Gespräch kommen, wie Demokratieförderung besser strukturell aufgestellt werden kann. Setzen Sie ein Zeichen für Dialog mit den Engagierten, die sich in Deutschland für die Belange von weit über 30 Millionen Menschen einsetzen und die sich zunehmend delegitimierenden Desinformationskampagnen ausgesetzt sehen. Den Gefallen eines zerrütteten Verhältnisses zwischen Institutionen und Zivilgesellschaft dürfen wir den Feinden der Demokratie nicht tun!
Mit freundlichen Grüßen
OMAS GEGEN RECHTS.DRESDEN